Leserbriefe

Was der Vorsitzende des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtrat Thomas Schatz, der Harzer Volksstimme mitzuteilen hatte (Ausgabe vom 26.07.), bedarf einer kritischen Kommentierung: Oberbürgermeister Peter Gaffert hat den Hauptausschuss über eine von ihm getroffene Eilentscheidung informiert. Diese Eilentscheidung betrifft allererste Maßnahmen … Weiterlesen

Beitragsfreie Kinderbetreuung gilt als wichtiges Element für mehr Chancengleichheit. Unterschiedliche Erfahrungen mit der politischen Umsetzung machen am 1. August Eltern in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. Während Schwarz-Gelb im Norden gerade wieder das letzte – und einzige – beitragsfreie Kita-Jahr vor der … Weiterlesen

Alleinerziehende tragen ein deutlich höheres Armutsrisiko als andere Familien. Das belegen aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes. Die SPD hatte bereits im April ein Konzept vorgelegt, um die Situation alleinerziehender Mütter und Väter zu verbessern. Anders die Bundesregierung: Sie treibe die … Weiterlesen

„Was tun gegen Vandalen?“ Der Wernigeröder SPD-Ortsverein lädt am 2. August zu seinem öffentlichen traditionellen (natürlich rauchfreien) Bürgerstammtisch im Saal des Parteilokals „Altes Amtshaus“ am Burgberg Ecke Burgstraße alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der SPD sowie Freundinnen und Freunde ein. Wernigerodes Ordnungsdezernent Volker Friedrich … Weiterlesen

Jede dritte bei der Arbeitsagentur angebotene offene Stelle ist ein unsicherer – und in der Regel auch schlechter bezahlter – Job in der Zeitarbeit. Die SPD fordert bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Branche und hat konkrete Vorschläge erarbeitet. … Weiterlesen

Zu den von der Bundesregierung angekündigten Einsparungen beim Wohngeld erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Felke: „Bereits mit den im Juni vorgestellten Sparbeschlüssen hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung massive Einschnitte im Bereich des Bundesbauministers vorgesehen. Städtebauförderung (einschließlich Stadtumbau) und Gebäudesanierung … Weiterlesen

Im Vorfeld des morgigen Besuchs von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Bundeswehrstandort Burg hat der stellvertretende Landesvorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt Rüdiger Erben eindringlich vor dem Abbau weiterer Dienstposten oder gar der Schließung von Bundeswehr-Standorten in Sachsen-Anhalt gewarnt. „Aus keinem anderen … Weiterlesen

Schon in den Eckpunkten verstößt die geplante schwarz-gelbe Gesundheitsreform gegen die Verfassung. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Ingwer Ebsen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte daher den Minister auf, eine neue Vorlage zu erarbeiten – ohne dabei den … Weiterlesen

Heinz Bude – Die Ausgeschlossenen Das Ende vom Traum einer gerechten Gesellschaft Im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz der JUSOS – Sachsen Anhalt Ende Juni in Merseburg hielt Wolfgang Tiefensee, Ex-Bundesminister für Verkehr-, Bau- und Stadtentwicklung eine beeindruckende und motivierende Rede vor … Weiterlesen