Banken „demokratiekonform“ umgestalten

Die Vorschläge des SPD-Chefs, die Banken härter zu kontrollieren, haben eine lebhafte Debatte ausgelöst. „Die SPD will eine robuste und harte Regulierung des Bankensektors. Das unterscheidet uns diametral von den Neoliberalen in Union und FDP”, sagte Sigmar Gabriel im Interview … Weiterlesen

Pittsburgh umsetzen – jetzt!

Risiken und Haftung wieder privatisieren, Managergehälter begrenzen, Systemrelevanz von Banken verringern – dieser Fahrplan zu einer umfassenden Bankenregulierung wurde auf dem G20-Gipfel 2009 in Pittsburgh beschlossen. „Aber passiert ist zu wenig“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Schuld sei die Bundesregierung, die … Weiterlesen

Den Schuss nicht gehört

Die Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen ATT sind gescheitert. Auch nach sechs Jahren Vorbereitungszeit haben sich die UN-Mitgliedsstaaten am Freitag in New York nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen können. Nun soll nachverhandelt werden. Die SPD-Abrüstungsexpertin Uta Zapf ist … Weiterlesen

"Risiko und Haftung in eine Hand"

Das Twitterinterview mit Sigmar Gabriel ist gelaufen. Der SPD-Parteichef diskutierte online über das Thema: “Bankenmacht regulieren!” User fragten: Wer trägt Schuld an der Bankenkrise? Lässt sich die Krise auf nationaler Ebene noch regulieren? Aber auch Fragen nach der Verantwortung von … Weiterlesen

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