Veröffentlicht: 22.09.2017 unter aus dem Ortsverein

SPD fordert in einem Offenen Brief den Rücktritt von Ministerin Dalbert

Die SPD-Stadtratsfraktion hat auf den kurzfristig von der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert, gestoppten Flächentausch zwischen der Stadt Wernigerode und dem Land Sachsen-Anhalt mit einem offenen Brief an die Ministerin reagiert:

 

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert,

Kevin Müller (Fraktionsvorsitzender)

Kevin Müller
(Fraktionsvorsitzender)

ich schreibe im Namen der SPD-Stadtratsfraktion von Wernigerode und möchte Ihnen mit diesem offenen Brief unseren Unmut über die Ereignisse rund um den brisanten Stopp des Flächentauschs zwischen der Stadt Wernigerode und dem Land Sachsen-Anhalt zum Ausdruck bringen.

Bereits am 20. Januar 2015 wurde dieser Flächentausch vertraglich zwischen Stadt und Land vereinbart und daraufhin im August 2015 im Amtsblatt der Stadt Wernigerode veröffentlicht. Seitdem bewirtschaftet der sachsen-anhaltische Landesforst die vermeintlich städtischen Flächen sowie Wernigerode die landeseigenen Flächen und praktizieren damit beide den Flächentausch, der auf Verwaltungsebene auch mit Wissen Ihres Ministeriums als vollzogen galt. Denn ohne diesen Flächentausch wäre das Planfeststellungsverfahren und damit die Umsetzung des Seilbahnprojektes in Schierke hinfällig. Lediglich der formelle Akt, das Setzen der Unterschrift unter diese Vereinbarung stand in dieser Woche an.

Die Art und Weise und der Zeitpunkt des von Ihnen veranlassten Abbruchs dieses formellen Aktes bringt natürlich Zweifel an Ihrer Professionalität im Umgang mit dem eigentlich abgeschlossenen Tauschverfahren hervor. Besonders skandalös ist Ihre Aussage im MDR-Interview, in dem Sie behaupten, nichts von diesem Flächentausch gewusst zu haben. Dieser Tausch stellt die Grundlage für die Realisierung des Winterbergprojektes in Schierke dar, dem Sie gegenüber eine ablehnende Haltung eingenommen haben. Da zwingt es einem geradezu auf, dass nun nach dem dritten für das Winterbergprojekt positiv ausgefallenen Gutachten Ihrerseits andere Mittel gesucht und genutzt werden, um dieses für die Region so wichtige Vorhaben zu stoppen.

Sie stellen mit Ihrem Nein zum Tauschverfahren nicht nur die Kompetenz und Expertise Ihrer eigenen Fachleute in Frage. Hier wird eine bereits ausverhandelte und in der Praxis gelebte Vereinbarung aus dem eigenen Hause aus politischen Motiven negiert. Damit überschreiten Sie aus unserer Sicht Ihre Kompetenz und handeln dem Wohl unseres Landes zuwider.

Ihre Vorgehensweise verlässt jegliche sachliche Ebene (Die das Projekt Winterberg und der Investor Gerhard Bürger verdient.) und ist von reinen persönlichen sowie politischen Erwägungen geprägt. Mehr noch, Sie nehmen das Scheitern eines herausragenden touristischen Leuchtturmprojektes in Kauf, um sich im Gegenzug als ökologische Hardlinerin zu profilieren und um wenige Tage vor der Bundestagswahl Ihrer in Sachsen-Anhalt besonders stark angeschlagenen Partei zu Wählerstimmen zu verhelfen.

Dieser skandalöse Vorgang lässt für uns nur einen Schluss zu: Sie verletzen den von Ihnen als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie geleisteten Eid Ihre Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen, die Verfassung und das Gesetz zu wahren, Ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben. Der damit verbundenen Unabhängigkeit, auch ihrer politischen Heimat gegenüber, kommen Sie nicht mehr nach.

Ich fordere Sie daher auf Ihr Amt als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen!

 

Mit freundlichen Grüßen

Kevin Müller

(Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Wernigerode)

Veröffentlicht: 14.06.2017 unter aus dem Ortsverein

SPD überreicht Spende an Mentor – die Leselernhelfer

Der SPD-Ortsverein und die SPD-Stadtratsfraktion von Wernigerode überreichten gemeinsam mit ihrem Bundestagskandidaten Eberhard Brecht eine Spende in Höhe von 250 Euro an den Verein „Mentor – die Leselernhelfer Wernigerode e.V.“. Mentor ist eine ehrenamtliche Initiative zur Förderung der Lese- und Sprachkompetenz von förderungsbedürftigen Kindern unter 16 Jahren und abhängig von der Schulform, die bereits seit über fünf Jahren in Wernigerode existiert.

Ziel war es bei Gründung des Vereines im Jahr 2011 in der Region etwas gegen die abnehmende Sprach- und Lesekompetenz entgegen zu setzen. Die durch Kurse geschulten Mentoren helfen durch gezielte Einzelförderung den Kindern, die Schwierigkeiten im Umgang mit der deutschen Sprache haben. Der Verein organisiert die Zusammenarbeit zwischen den Lesebegleitern (Mentoren), den Eltern mit ihren Kindern und den Schulen. Die Auswahl förderungsbedürftiger Kinder wird mit den Lehrern und natürlich nach Zustimmung der Eltern zusammen vorgenommen.

„Das Geld soll nun für neue Bücher und abwechslungsreiches Material für die Lesekinder und Lesebegleiter verwendet werden“, berichtet SPD-Ortsvereinsvorsitzender Rolf Harder.

von links nach rechts: Dr. Eberhard Brecht, SPD-Bundestagskandidat Siegfried Siegel, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Mentor Christine Oppermann-Zapf, Vorsitzende von Mentor WR e.V. Rolf Harder, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Karsten Barner, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins

von links nach rechts:
Dr. Eberhard Brecht, SPD-Bundestagskandidat
Siegfried Siegel, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Mentor
Christine Oppermann-Zapf, Vorsitzende von Mentor WR e.V.
Rolf Harder, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins
Karsten Barner, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins

Veröffentlicht: 15.05.2017 unter aus dem Ortsverein

Einladung zum MittenDrin – „Schierke – ein Erfolgsprojekt!?“

Die weitere Entwicklung unseres Orteils Schierke wird beim nächsten MittenDrin des SPD-Ortsvereins Wernigerode im Mittelpunkt einer Informations- und Diskussionsrunde stehen. Am

Mittwoch, den 17. Mai 2017,

um 19 Uhr,

im Museum „Schiefes Haus“, Marktstraße 14, Wernigerode,

werden die derzeitige Diskussion über das Seilbahnprojekt, die Hintergründe der Ablehnung des Umweltministeriums und die weiteren Realisierungschancen beleuchtet. Auch der Bau der Schierker-Feuerstein-Arena und die Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzeptes werden an diesem Abend Bestandteil der Diskussion sein.

Als aussagefähigen Referenten zu den aktuellen Entwicklungen in Schierke wurde

  • Andreas Meling, Leiter des Projektteams Schierke,

eingeladen. Moderiert wird die Veranstaltung von Kevin Müller, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Veröffentlicht: 14.03.2017 unter aus dem Ortsverein

Eberhard Brecht liest im Schiefen Haus

Eberhard Brecht

Eberhard Brecht

Eberhard Brecht, Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg von 2001 bis 2015, liest im Rahmen der von der Wernigeröder SPD veranstalteten Reihe “MittenDrin” am Montag, dem 20.03.2017, um 19:00 Uhr im Museum Schiefes Haus aus seiner Broschüre “Ich habe Sie doch auch gewählt”. In seiner Amtszeit erlebte Eberhard Brecht mitunter pikante, spaßige und nachdenkliche Episoden, die er sammelte und in acht Kapiteln zusammenfasste. Brechts kommunale Geschichten sind unterhaltsam und hätten sich so oder ähnlich in jeder Stadt ereignen können. Eberhard Brecht hat das Büchlein selbst finanziert. Es kann an diesem Abend an Interessenten kostenfrei abgegeben werden mit dem Wunsch, einen kleinen Betrag für die Bürgerstiftung Quedlinburg zu spenden.

 

Nach der Lesung möchten wir mit Eberhard Brecht, der auch Harzer SPD-Kandidat für den Deutschen Bundestag ist, ins Gespräch kommen. Die Moderation übernimmt der Wernigeröder SPD-Vorsitzende Rolf Harder. Der Eintritt ist wie immer frei.