SPD-Bundestagskandidat Brecht gratuliert zum Frauentag
Mit einer roten Rose gratulierte der Harzer SPD-Kandidat für den Deutschen Bundestag, Dr. Eberhard Brecht, Damen in der Fußgängerzone von Wernigerode zum Internationalen Frauentag. Bei den Begegnungen wurde auch über die Politik der SPD und deren Kanzlerkandidat, Martin Schulz, gesprochen.
DER FREIHANDEL UND DIE DISKUSSION UM CETA UND TTIP
Freier und fairer Handel stehen beim nächsten MittenDrin des SPD-Ortsvereins Wernigerode im Mittelpunkt einer Informations- und Diskussionsrunde. Am kommenden
Freitag, den 24. Februar 2017,
um 19 Uhr,
in der „Remise“, Marktstraße 1, Wernigerode,
werden die Hintergründe und Verhandlungsergebnisse des CETA-Abkommens zwischen Kanada und der EU beleuchtet sowie über das transatlantische Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA diskutiert.
Als Referenten zu den intensiv diskutierten Handelsvereinbarungen wurden
- Wolfgang Schoell, Vertreter von attac Düsseldorf, und
- Eberhard Waiz, Ministerialrat i. R. und Mitglied des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Nordrhein-Westfalen
eingeladen. Moderiert wird die Veranstaltung von Kevin Müller, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Alle Interessierten sind natürlich herzlich eingeladen.
SPD begrüßt Beschluss des Bundesverkehrswegeplans
Die Fraktion der SPD im Wernigeröder Stadtrat begrüßt außerordentlich, dass sich mit dem Beschluss des Bundestages über den Bundesverkehrswegeplan 2030 auch die Ostumfahrung Wernigerodes – der Tunnel unter dem Fenstermacherberg – als eines von über 1000 Projekten in Deutschland in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wurde. Dieses schon in den 1930er Jahren angedachte Projekt hat nun endlich die große Chance, verwirklicht zu werden. Es ist für die Entlastung Wernigerodes von schädlichen Verkehrsfolgen ein Jahrhundertprojekt.
Eine erste Machbarkeitsstudie wurde 1991 auf Initiative der Stadtverwaltung erarbeitet. Das Projekt fand leider danach nicht die Priorität bei den Behörden, obwohl im innerstädtischen Verlauf der B 244 infolge des Schwerverkehrs aus dem bzw. in den Oberharz schwere Beeinträchtigungen für Einwohner, Gäste und Bausubstanz bestehen. Deshalb entstand schon in den 1990er Jahren die Bürgerinitiative „B 244 – Wernigerode ohne Schwerverkehr“. Diese Bürgerinitiative engagierte sich seitdem mit außergewöhnlichem Einsatz für das Projekt. Erst in Vorbereitung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 untersuchten Gutachter das Projekt mit der notwendigen Objektivität und bestätigten dessen hohe ökologische Bedeutung und Wirtschaftlichkeit.
Die SPD-Fraktion bedankt sich für die Unterstützung bei den Bundes- und Landesbehörden, bei der Stadtverwaltung und den Bundes- und Landtagsabgeordneten von SPD und CDU. Eine besondere Anerkennung zollt sie dem ausdauernden Engagement der Bürgerinitiative, insbesondere ihrer Vorsitzenden Brigitte Tannert. Die Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass nun zügig auch die Planungen für das Projekt vorangetrieben werden.
Wernigeröder Sozialdemokraten wählten neuen Ortsvereinsvorstand
Amtsübergabe: Der neue Vorsitzender Rolf Harder (links) wird für dessen Wahl vom alten Vorsitzenden Kevin Müller beglückwünscht.
Am 11.11.2016 fand eine Mitgliedervollversamlung des SPD-Ortsvereins Wernigerode statt. Auf der Tagesordnung standen u.a. Berichte und die alle zwei Jahre stattfindende Neuwahl des Vorstandes. In seinem Rechenschaftsbericht über die Arbeit des Vorstandes in den letzten zwei Jahren zog der seit 2012 im Amt befindliche Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller eine vorwiegend positive Bilanz. Mit den monatlich stattfindenden MittenDrin-Gesprächen, der regelmäßigen Herausgabe der Bürgernachrichten und anderen Presseveröffentlichungen ist die SPD in Wernigerode gut in der Öffentlichkeit präsent. Zum Ortsverein der SPD in Wolfenbüttel werden seit Jahren sehr gute partnerschaftliche Beziehungen gepflegt.
Der SPD-Ortsverein Wernigerode gilt als einer der stärksten im Kreisverband Harz. „Insgesamt ist die Zahl der in der SPD politisch tätigen Bürgerinnen und Bürger nach wie vor zu gering“, resümiert Müller. „Wir müssen uns als Plattform für engagierte Wernigeröder verstehen, die sich für ihre Heimatstadt stark machen möchten. Wenn wir diese dann auch von einem Parteieintritt überzeugen können, haben wir den richtigen Weg gewählt.“
Aus Sicht Müllers, der wegen der Übernahme des Vorsitzes der SPD-Stadtratsfraktion und anderer politischer Ämter nicht wieder für den Ortsvereinsvorsitz kandidierte, steht neben anderen Aktivitäten die Bundestagswahl 2017 im Mittelpunkt der zukünftigen Arbeit des Ortsvereins.
Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde das langjährige Vorstandsmitglied Rolf Harder einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Harder, der schon von 2004 bis 2008 Vorsitzender der Wernigeröder SPD war und beruflich 21 Jahre die zentrale Aufnahmebehörde für Asylbewerber in Halberstadt geleitet hat, freute sich auf die neue Aufgabe und gab einen Ausblick auf die künftigen Arbeitsschwerpunkte. Zur Seite stehen ihm künftig Tobias Kascha und Kevin Müller als stellvertretende Vorsitzende. Weiterhin wurden in den Vorstand Karsten Barner als Kassierer sowie Petra Börst-Harder, Franziska Gruschka, Ralf Mattern, Tobias Nagel, Frank Simon und Bern-Uwe Wolf als Beisitzerin bzw. als Beisitzer gewählt.
Dem neu gewählten SPD-Vorstand gehören an (v.l.) Tobias Nagel, Frank Simon, Ralf Mat-tern, Franziska Gruschka, Petra Börst-Harder, Bernd-Uwe Wolf, Rolf Harder, Karsten Barner, Kevin Müller und Tobias Kascha.
