Jürgen Zöllner ist Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Berlin. Zuvor war er Landesminister in Rheinland-Pfalz. Er ist der dienstälteste Minister in Deutschland. Heute ist er seit 20 Jahren in Regierungsverantwortung.
Die SPD setzt ihre Arbeit an einem detaillierten energiepolitischen Konzept für die kommenden Jahrzehnte fort. Auf einer großen Fachkonferenz diskutierten Spitzenpolitiker und Experten den jüngst vorgelegten Entwurf für eine Energiewende. Mit der Verknüpfung drei grundlegender Prinzipien grenzt sich die SPD … Weiterlesen
Mit der Insolvenz der City BKK müssen sich rund 170.000 Versicherte eine neue Kasse suchen – und werden regelmäßig abgewiesen. Weitere Pleiten drohen, so die Warnung aus der SPD. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert darum die Rückkehr zur paritätischen Gesundheitsversorgung – … Weiterlesen
Eine deutliche Verkleinerung der Streitkräfte und eine Straffung der Strukturen – das sind die Vorstellungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Zukunft der Bundeswehr. Die SPD begrüßt die Reformpläne grundsätzlich. Das vorgestellte Freiwilligenmodell sei jedoch mutlos und nicht akzeptabel, kritisieren … Weiterlesen