Der demografische Wandel lässt unsere Bevölkerung rasant altern. Und die Zahl pflegebedürftiger Menschen nimmt zu. Heute sind es 2,42 Millionen, 2030 sollen es 3,37 Millionen Menschen sein. In einem Gastbeitrag für SPD.de spricht Wilhelm Schmidt, Präsident der Arbeiterwohlfahrt (AWO), über … Weiterlesen
Frank-Walter Steinmeier unterstützt die Position von SPD-Chef Gabriel zur Zukunft Europas. Indem die Europäische Zentralbank Staatsanleihen von Ländern aufkaufe, finde eine gemeinsame Haftung „längst statt“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende fest. Allerdings durch die Hintertür ohne demokratische Legitimität und Kontrolle, kritisiert er … Weiterlesen
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kritisiert Bayerns Finanzminister Söder für dessen Griechenland-Sprüche scharf. Er mahnt, die Völker Europas nicht aus „innenpolitischem Kalkül“ gegeneinander auszuspielen. Schulz unterstützt im Gespräch mit SPD.de die Forderung von SPD-Chef Gabriel nach einer gemeinsamen Finanz- und Steuerpolitik in … Weiterlesen
Der Philosoph Jürgen Habermas, der Wirtschaftsexperte Peter Bofinger und Julian Nida-Rümelin (SPD) haben einen Aufruf an die Sozialdemokratie veröffentlicht. In der „FAZ“ fordern sie von der SPD eine „Selbstermächtigung der Politik“, um Europa aus der Krise zur politischen Einheit zu … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel beschuldigt Bundeskanzlerin Angela Merkel und Sahra Wagenknecht von der Linkspartei, sich hinter der Europäischen Zentralbank oder dem ESM-Eurorettungsschirm zu verstecken. Den Wahlkampf vor Augen hätten beide das Ziel, „ bloß keine unangenehme Wahrheit sagen“. Zur Krisenlösung brauche … Weiterlesen
Die Vorschläge des SPD-Chefs, die Banken härter zu kontrollieren, haben eine lebhafte Debatte ausgelöst. „Die SPD will eine robuste und harte Regulierung des Bankensektors. Das unterscheidet uns diametral von den Neoliberalen in Union und FDP”, sagte Sigmar Gabriel im Interview … Weiterlesen
Risiken und Haftung wieder privatisieren, Managergehälter begrenzen, Systemrelevanz von Banken verringern – dieser Fahrplan zu einer umfassenden Bankenregulierung wurde auf dem G20-Gipfel 2009 in Pittsburgh beschlossen. „Aber passiert ist zu wenig“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Schuld sei die Bundesregierung, die … Weiterlesen
Die Verhandlungen über das erste globale Waffenhandelsabkommen ATT sind gescheitert. Auch nach sechs Jahren Vorbereitungszeit haben sich die UN-Mitgliedsstaaten am Freitag in New York nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen können. Nun soll nachverhandelt werden. Die SPD-Abrüstungsexpertin Uta Zapf ist … Weiterlesen
Das Twitterinterview mit Sigmar Gabriel ist gelaufen. Der SPD-Parteichef diskutierte online über das Thema: “Bankenmacht regulieren!” User fragten: Wer trägt Schuld an der Bankenkrise? Lässt sich die Krise auf nationaler Ebene noch regulieren? Aber auch Fragen nach der Verantwortung von … Weiterlesen
