„Ohne Russland gibt es keine Lösung“

Wut, Angst und starres Entsetzen überschattet die Bemühungen um eine friedliche Lösung in Syrien. Mit dem Massaker von El Hula ist eine neue Eskalationsstufe erreicht. Doch was tun? Kann ein Flächenbrand im Nahen Osten jetzt noch verhindert werden? SPD.de bittet … Weiterlesen

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„Eine Dekade für Lohngerechtigkeit“

Frauen verdienen in Deutschland durchschnittlich 23 weniger als Männer. Die Lohnlücke ist damit deutlich größer als bei unseren europäischen Nachbarn. Die SPD-Fraktion will die Diskriminierung stoppen und hat den Entwurf für ein Entgeltgleichheitsgesetz vorgelegt. spd.de sprach mit der Gleichstellungsexpertin der … Weiterlesen

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„Neustart für das demokratische Europa“

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz fordert einen demokratischen Neustart der Europäischen Union. „Wir werden unsere Demokratie nur mit und durch Europa verwirklichen können. Und umgekehrt: Scheitert Europa, scheitert auch die Demokratie.“ In einer leidenschaftlichen Grundsatzrede vor der Humboldt-Universität … Weiterlesen

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Ungebrochen für Freiheit und Demokratie

Vor einem Jahr wurden der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat Nikolaj Statkevich und andere politische Oppositionelle wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte in Weißrussland zu langen Haftstrafen verurteilt. Anlässlich des Jahrestages mahnt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, Statkevich und die politischen Gefangenen in Weißrussland … Weiterlesen

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"Die Verteilungsfrage wird immer wichtiger"

Sich aus der Krise herauszusparen, das wird nicht gelingen, sagt der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Prof. Dr. Thomas Straubhaar. Im spd.de-Interview plädiert er dafür, das Wachstumspotenzial in Südeuropa durch strukturelle Hilfsprogramme zu verbessern. Auch betont der Ökonom, dass Verteilungsfragen wieder … Weiterlesen

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SPD will Rechtsanspruch retten

Die Bundesregierung ist drauf und dran, den Krippen-Ausbau gegen die Wand zu fahren – und streitet lieber über das Betreuungsgeld. Damit Eltern trotzdem etwas vom bald gültigen Rechtsanspruch haben, hat die SPD jetzt einen Aktionsplan vorgelegt. Eine Anleitung für mehr … Weiterlesen

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Gabriel fordert Neuwahlen

Sigmar Gabriel sieht die schwarz-gelbe Koalition am Ende: Die Regierung verliere sich in Selbstblockade, keine inhaltlicher Führung durch die Kanzlerin, wichtige Entscheidungen blieben liegen. Deutschland, so die Feststellung des SPD-Chefs, brauche Neuwahlen.

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Kanzlerin „eiskalt“

Die Nerven in der Koalition liegen blank. Auch der Rauswurf des Umweltministers nach der verpatzten NRW-Wahl kann die Unzufriedenheit in der Union nicht stoppen. Denn nun zeigt sich Angela Merkel als eiskalte Machtpolitikerin. Ein erwartetes schwarz-gelbes Gipfeltreffen kommende Woche dürfte … Weiterlesen

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„Zeit für Frauen“

Beruf und Familie – das ist für Frauen und für immer mehr Männer eine ständige Zerreißprobe. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) will das ändern. Ab Samstag beschäftigt sie sich auf ihrer Bundeskonferenz mit einer neuen Arbeitskultur und besseren Rahmenbedingungen. spd.de … Weiterlesen

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