Bereits zum zweiten Mal trafen sich Jusos aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, um sich in Wernigerode gemeinsam über verschiedenste politische Themen auszutauschen. Den Anfang machte eine Diskussion mit dem Finanzminister Sachsen-Anhalts und Spitzenkandidat der SPD für die kommende Landtagswahl, Jens Bullerjahn, … Weiterlesen
Die SPD will mehr Flexibilität beim Übergang vom Berufsleben zur Rente ermöglichen. Denn: Ohne eine höhere Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen sei die Erhöhung des Renteneintrittsalters faktisch eine Rentenkürzung, warnte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
Die Vorsitzende des SPDLandesverbands und der SPD-Landtagsfraktion, Katrin Budde, unterstützt die Äußerungen des Chefs der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt/Thüringen, Kay Senius. Dieser hatte sich in einem Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung für die Einführung von Mindestlöhnen ausgesprochen und diese als „sozial gerecht … Weiterlesen
Massiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr.
„Randalierer – ohne Zeugen ist die Polizei machtlos“ (Artikel entstammt der Harzer Volksstimme vom 04.August 2010) Fast kein Tag vergeht, an dem in der Volksstimme nicht über Vandalismus berichtet wird: Verbogene Verkehrsschilder, zerkratzte Autos, herausgerissene Pflanzen, Brandstiftung … die Liste … Weiterlesen
Anders als die Bildungsministerin will die SPD nicht nur die Spitzenforschung stärken, sondern vor allem auch in Kitas und Schulen investieren. Denn nach Jahrzehnten der Massenarbeitslosigkeit droht dem Land ein massiver Fachkräftemangel. Deutschland könne es sich nicht länger leisten, dass … Weiterlesen
Was der Vorsitzende des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtrat Thomas Schatz, der Harzer Volksstimme mitzuteilen hatte (Ausgabe vom 26.07.), bedarf einer kritischen Kommentierung: Oberbürgermeister Peter Gaffert hat den Hauptausschuss über eine von ihm getroffene Eilentscheidung informiert. Diese Eilentscheidung betrifft allererste Maßnahmen … Weiterlesen
Beitragsfreie Kinderbetreuung gilt als wichtiges Element für mehr Chancengleichheit. Unterschiedliche Erfahrungen mit der politischen Umsetzung machen am 1. August Eltern in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. Während Schwarz-Gelb im Norden gerade wieder das letzte – und einzige – beitragsfreie Kita-Jahr vor der … Weiterlesen
Alleinerziehende tragen ein deutlich höheres Armutsrisiko als andere Familien. Das belegen aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes. Die SPD hatte bereits im April ein Konzept vorgelegt, um die Situation alleinerziehender Mütter und Väter zu verbessern. Anders die Bundesregierung: Sie treibe die … Weiterlesen
