“Einmal Hartz IV – immer Hartz IV?” – zu diesem Thema hatten der Harzer Landtagskandidat Siegfried Siegel und der SPD-Ortsverein Wernigerode zum öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” eingeladen. Gesprächspartner war Dirk Michelmann, Betriebsleiter der seit Anfang des Jahres für den ganzen Landkreis Harz zuständigen “Kommunalen Beschäftigungsagentur – Jobcenter Landkreis Harz”. Die Stühle im “Alten Amtshaus” reichten kaum aus für die zahlreichen Teilnehmer, darunter viele Betroffene, also Empfänger von gemeinhin als Hartz IV bezeichneten Leistungen. Es entspann sich schnell eine rege, manchmal hitzige Debatte. Viele der Gäste wollten Antworten auf die sie persönlich betreffenden Fragen, wie nach Chancen für einen Arbeitsplatz, dem Dauerstreitthema Kosten der Unterkunft, nach uneffektiven Bildungsmaßnahmen oder schlecht entlohnten Arbeitsplätzen. Aber es gab auch weitergehende Fragen, z. B., wie die Politik es verhindern könne, dass bei der Globalisierung einige Wenige hohe Gewinne auf Kosten von Arbeitsplätzen erzielen. Dirk Michelmann bezeichnete es als einen Erfolg, dass die Anzahl der arbeitslosen Leistungsbezieher seit 2005, dem Gründungsjahr der KoBA um 20% zurückgegangen ist, obwohl es nach wie vor noch zu viele Leistungsbezieher gäbe. Im gesamten Landkreis Harz sind das immerhin etwa 12% der Bevölkerung. Die von der Bundesregierung zur Haushaltssanierung beschlossene Streichung von 30% der Mittel für die Wiedereingliederung wird weniger Weiterbildungsmaßnahmen und Arbeitsgelegenheiten zur Folge haben, also die Chancen zum Ausstieg aus der Arbeitslosigkeit verringern. Siegfried Siegel, Harzer Landtagskandidat erläuterte die Forderungen seiner Partei zur Verhinderung von Dumpinglöhnen, also die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen in allen Branchen und des Prinzips “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit” in der Zeitarbeit sowie eine verbesserte Arbeitsförderung: “Sachsen-Anhalt darf nicht auf Niedriglöhne setzen, wenn junge Menschen hier eine Zukunft haben sollen.”, so der Landtagskandidat. Ein anwesender Betriebsrat unterstützte dies und wies auf eine durchaus effektive Möglichkeit für jeden Arbeitnehmer hin, Lohndrückerei abwehren zu helfen: Wo es Betriebsräte und viele Gewerkschaftsmitglieder gibt, können unzumutbare Arbeitsbedingungen erfolgreich bekämpft werden.
