Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat am Montag eine Studie zum Thema „Rechtsextremismus in Europa“ vorgestellt. Im Rahmen der Vorstellung sprach der Europa-Parlamentspräsident Martin Schulz über die Herausforderungen, die der Rechtsextremismus an Europa und seine Bürgerinnen und Bürger stellt.
Aus Anlass des 20. Jahrestags des rechtsextremen Brandanschlags auf ein von einer türkischstämmigen Familie bewohntes Haus in Solingen hat die SPD einen breiten gesellschaftlichen Aufruf gegen Rassismus und rechte Gewalt mitinitiiert. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gehören … Weiterlesen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich lernresistent: Trotz des hunderte Millionen Euro schweren Drohnen-Debakels hält er weiterhin an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. „Spiegel Online“ zufolge will sein Ministerium bis zu 16 der unbemannten Flugzeuge anschaffen – … Weiterlesen
Der diesjährige Gustav-Heinemann-Bürgerpreis geht an die „Dritte Generation Ost“. In einer Online-Abstimmung setzte sich das Netzwerk junger Erwachsener, die noch in der DDR geboren wurden, deutlich gegen seine Mitbewerber durch. Bei der Preisverleihung am 28. Mai wird der SPD-Vorsitzende Sigmar … Weiterlesen
Peer Steinbrück hat die nächsten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt: SPD-Vize Manuela Schwesig steht für die Themen Gleichstellung und Aufbau Ost, Ex-Justizministerin Brigitte Zypries für Verbraucherschutz und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold kümmert sich darum, dass Wohnen bezahlbar bleibt.
Nur noch 0,1 Prozent Wachstum in Deutschland – so sieht schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik aus! Wichtigster Grund für den Einbruch: Der schrumpfende Außenhandel. Damit hat die durch das schwarz-gelbe Spardiktat verschlimmerte Rezession in der Eurozone auch Deutschland fast erreicht.
Das Deutschlandstipendium entpuppt sich als schwarz-gelber Misserfolg. Nur knapp 14.000 Studierende erhalten die monatliche Förderung von 300 Euro. Das sind gerade mal 0,6 Prozent aller Studenten in Deutschland. Die SPD fordert den sinnvollen Ausbau des BAföGs.
Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gibt sich im Silicon Valley als Förderer deutscher Unternehmensgründer. Doch aktuelle Zahlen zeigen: So wenig Gründer wie heute gab es in Deutschland zuletzt im Jahr 2000. Ein Grund dafür ist der unter Schwarz-Gelb stark gekürzte Existenzgründerzuschuss.
