Am 25.10.2013, um 19 Uhr, kommen die Jusos Harz zu Ihrer nächsten Mitgliederversammlung im Nest Café, Tränkestrasse 7 in Blankenburg zusammen. Dabei steht neben der Diskussion über die anlaufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD auch der im November anstehende Landesparteitag … Weiterlesen
Die Koalitionsverhandlungen mit der Union sollen am Mittwoch beginnen. 12 Arbeitsgruppen mit 75 Politikern in der Hauptgruppe sollen das Bündnis aushandeln. Zu den Arbeitsgruppen kommen noch vier weitere Untergruppen. Die Führung der insgesamt 16 Gremien soll gleichberechtigt zwischen SPD und … Weiterlesen
„Bürgerinnen und Bürger wollen die bundesweite Volksabstimmung“, ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles überzeugt. Am Dienstag übergaben Mehr Demokratie e.V. und der Omnibus für direkte Demokratie der SPD-Politikerin 101.000 gesammelte Unterschriften für die Einführung bundesweiter Plebiszite. Die SPD setzt seit Jahren auf … Weiterlesen
„Mit 85 Prozent Zustimmung durch den Parteikonvent zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sehen wir uns beauftragt, intensiv mit der Union zu verhandeln“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird … Weiterlesen
Der Parteikonvent der SPD hat mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. In der Abstimmung stimmten von 229 Delegierten nur 31 mit „Nein“, zwei enthielten sich. Das bedeutet eine Zustimmung von rund 85 Prozent. „Wir … Weiterlesen
Die SPD-Parteispitze hat sich darauf verständigt, dem SPD-Parteikonvent am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Das gab der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nach der dritten Sondierungsrunde bekannt. „Wir sind noch nicht so weit, dass wir konkrete Verhandlungsergebnisse hätten, aber wir … Weiterlesen
Die SPD-Parteispitze hat sich darauf verständigt, dem SPD-Parteikonvent am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Das gab der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nach der dritten Sondierungsrunde bekannt. „Wir sind noch nicht so weit, dass wir konkrete Verhandlungsergebnisse hätten, aber wir … Weiterlesen
SPD und Union haben bei der zweiten Sondierungsrunde „sehr intensive Gespräche geführt“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der Nacht zum Dienstag. Bei einigen Themen habe man „Schnittmengen erkennen können und bei anderen die Differenzen“, erklärte Nahles. „Ob es zu Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
Heute haben die vier großen Übertragungsnetzbetreiber die Höhe der EEG-Umlage für 2014 veröffentlicht. Sie steigt von derzeit 5,3 ct/kWh auf 6,24 ct/kWh. Das entspricht einem Aufwuchs von 18 % und bedeutet eine finanzielle Mehrbelastung von ca. 40 Euro für eine … Weiterlesen
