Veröffentlicht: 13.08.2018 unter aus dem Bund

Die Tech-Riesen des Silicon Valley gefährden den fairen Wettbewerb

Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.

Veröffentlicht: 08.08.2018 unter aus dem Bund

Solidarität im digitalen Kapitalismus

Digitale Plattformen wie Facebook, Google oder Amazon bestimmen Wirtschaft und Gesellschaft heute auf unterschiedlichsten Ebenen. Sie sind zu riesigen Playern geworden, die mit Daten, Wissen und Netzwerken eine enorme Macht entfalten. Doch zu welchem Preis und nach welchen Regeln? Darüber diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am 23. August 2018 mit Trebor Scholz, Associate Professor an der New School in New York, im Rahmen unserer Impulsreihe.

Veröffentlicht: 30.07.2018 unter aus dem Ortsverein

ACE und SPD starten 14. Jahresaktion “Fahr mit Herz” in Wernigerode

Anlässlich des Beginns des neuen Schuljahres in Sachsen-Anhalt werden der ACE (Auto Club Europa) gemeinsam mit der Wernigeröder SPD-Stadtratsfraktion und dem SPD-Ortsverein Wernigerode am Mittwoch, den 8. August mit der ACE-Jahresaktion “Fahr mit Herz” starten (Treffpunkt: Westerntorkreuzung). Die Schirmherrschaft übernimmt der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn. Mit der Aktion und dem Motto sollen Auto- und Radfahrer zu gegenseitigem Respekt und Rücksichtnahme im Straßenverkehr aufgerufen werden, denn: Der Radverkehr nimmt seit einigen Jahren wieder kontinuierlich zu. Und seit es Pedelecs auf dem Markt gibt, wird Radfahren zunehmend auch für Menschen, die vorher nicht auf zwei Rädern unterwegs waren, interessant.

So positiv die Zunahme des Fahrradverkehrs auch ist, so gibt es doch auch Schattenseiten. Diese werden z.B. sichtbar in den besorgniserregenden Unfallzahlen in den Polizeiberichten. Jeden Tag stirbt in Deutschland mindestens ein Fahrradfahrer, alle sieben Minuten wird ein Radler verletzt. In absoluten Zahlen sind das für das Jahr 2016 81.274 verletzte Fahrradfahrer (einschließlich Pedelecs) und 393 tödliche Unfälle mit dem Fahrrad, 62 davon mit einem Pedelec. Laut der Unfallforschung der Versicherer war bei 63 Prozent der Fahrradunfälle ein Pkw beteiligt.

Ziel der Aktion “Fahr mit Herz” ist es, Autofahrerinnen und Autofahrer, die an Kreuzungen den Schulterblick vermissen lassen oder erst gar nicht blinken, zum Nach- und vor allem Umdenken zu bewegen. Auch bei den Radfahrern wird auf die Ablenkung durch die Nutzung eines Smartphones während der Fahrt geachtet. Außerdem wird geschaut, ob die Radler anstelle eines Radwegs die Straße benutzen. Zusätzlich wird dokumentiert, wie viele Radfahrer einen schützenden Helm tragen. Auch bei Rad- und Pedelecfahrern
will der ACE für regelkonformes wie rücksichtsvolles Verhalten werben.

In Wernigerode teilnehmen werden Frank Fleischhauer, Regionalbeauftragter Ost des ACE sowie Mitglieder des ACE-Kreis Sachsen-Anhalt West, der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn, der auch Vorstandsmitglied des ACE-Kreisclubs ist, Kevin Müller, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, sowie weitere Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Ortsvereins Wernigerode.

Mittwoch, 08. August 2018
16.00 Uhr
Westerntorkreuzung
Bahnübergang Friedrichstraße/Ecke Salzbergstraße
(Gaststätte Eselskrug)

Veröffentlicht: 05.07.2018 unter aus dem Land

Rote Linie für die SPD ist der Koalitionsvertrag

lischka 300x300Wochenlang haben sich CDU und CSU einen oft absurden und politisch völlig verantwortungslosen Machtkampf geliefert. Jetzt versuchen die Unionsparteien mit ihrem sogenannten „Asylkompromiss“, den Konflikt auf die Ebene der Regierungskoalition zu verlagern und zu Lasten der SPD auszutragen. Für solche Spielchen steht unsere Partei nicht zur Verfügung.

Für ihren ursprünglichen Vorschlag, Flüchtlinge im nationalen Alleingang an der Grenze abzuweisen, hat die CSU die Freizügigkeit und damit insgesamt die Zusammenarbeit in Europa aufs Spiel gesetzt. Die jüngsten Äußerungen machen deutlich: Was die CSU mit dem aufgewärmten Vorschlag von „Transitzentren“ verbindet, wäre keinen Deut besser. Geschlossene Lager sind mit uns nicht machbar. Asylsuchende brauchen auch bei beschleunigten Verfahren Beratungsmöglichkeiten und Rechtsmittel. Das ist für die SPD nicht verhandelbar.