Der SPD-Parteivorstand hat am Montag beschlossen, die Beschaffung und den Einsatz sogenannter Kampfdrohnen abzulehnen und vollautomatische Waffensystem völkerrechtlich zu ächten. Außerdem sei eine grundsätzliche Diskussion über die die durch Kampfdrohnen entstehenden Gefahren und Kosten dringend notwenig.
Am Montag stellte Peer Steinbrück die letzten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vor: Cornelia Füllkrug-Weitzel für den Bereich Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe, Christiane Krajewski für Wirtschaft und Oliver Scheytt für Kunst und Kultur.
Peer Steinbrück hat am Montag Bund und Länder zu umfassenden Hilfen für die Flutopfer aufgefordert. Die Fluthilfe durch das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr und die Feuerwehr müsse für die Kommunen kostenlos sein. Steinbrück würdigte ausdrücklich die gegenseitige Hilfsbereitschaft der Menschen … Weiterlesen
Die Interessen zugewanderter Menschen sind jetzt in einer Arbeitsgemeinschaft der SPD organisiert. Der Bundesparteitag im Dezember 2011 hatte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ in der SPD beschlossen. Am heutigen Freitag wurde sie in Berlin gegründet.
Hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelogen? Medienberichten zufolge wusste der Minister schon länger als bislang von ihm zugegeben von dem „Euro Hawk“-Aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wenn er das nicht ausräumen kann, dann muss er zurücktreten.“
Erneut bestätigt: Schwarz-gelbe Politik ist nicht nur unmodern, sondern auch verfassungswidrig. Laut Bundesverfassungsgericht widerspricht die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften der Verfassung. „Es ist beschämend, dass wieder einmal das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auf den Boden des Grundgesetzes holen musste“, … Weiterlesen
Am Mittwoch stellte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück abermals drei Neuzugänge in seinem Kompetenzteam vor: Die Bremer Professorin Yasemin Karakaşoğlu für den Bereich Bildung und Wissenschaft, Karl Lauterbach für Gesundheit und Pflege und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig für Energie und Umwelt.
Peer Steinbrück hat am Dienstag in der Freien Universität Berlin seine außen- und sicherheitspolitischen Grundsätze und Leitlinien vorgestellt. Der Kanzlerkandidat machte in seiner Rede deutlich, dass Deutschland nur in und mit Europa seine Interessen vertreten könne.
Von Passau bis Leipzig leiden die Menschen unter den Folgen des Hochwassers und kämpfen gegen die Fluten. Helfen Sie jetzt! Die SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger zum Spenden auf: Unterstützen Sie mit Ihrem Beitrag die vom Hochwasser Betroffenen!
