Sabine Röhrbein und Kirstin Fussan gaben sich 2002 das Ja-Wort. Hochzeit und Ehe? Nein: Verpartnerung und Lebenspartnerschaft – so die Sprachregelung im verschrobenen Behörden-Deutsch. Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz von 2001 ist dennoch eine Erfolgsgeschichte und die Grundlage für viele romantische Trauungen … Weiterlesen
Vor zehn Jahren beendete Rot-Grün mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz die Rechtlosigkeit lesbischer und schwuler Partnerschaften. Das Gesetz habe die deutsche Gesellschaft toleranter und moderner gemacht, bilanziert Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. Für Opposition und Verbände ist es an der Zeit, Lesben und Schwule … Weiterlesen
Ein doppelter Abiturjahrgang in Niedersachen und Bayern sowie das Ende der Wehrpflicht in Deutschland führen laut einer aktuellen Studie bereits zum bevorstehenden Wintersemester zu einem massiven Studienplatzmangel. Eigentlich sollte der Hochschulpakt 2020 das Problem lösen – doch die Situation wird … Weiterlesen
Am Attersee in Österreich campieren 3000 Jungsozialisten aus mehr als 100 Ländern. Der Schock nach dem Doppelanschlag von Norwegen sitzt tief, „doch wir wollen ein Zeichen setzen, dass uns der Typ nicht auseinander gebracht hat“, so Judith Klose von den … Weiterlesen
Die Menschen in unserer Gesellschaft wollen bei politischen Entscheidungen stärker einbezogen werden. So sind die Proteste gegen Stuttgart21 oder die Anti-Atom-Demos Ausdruck einer aufgeklärten Informationsgesellschaft. Ziel der SPD ist es, mehr direkte Demokratie in Form unmittelbarer Bürgerbeteiligung einzuführen. Das Internet … Weiterlesen
Bleibt das Bildungspaket ein Flop oder wird es noch ein Erfolg? Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bildungspakets einräumen. Auf Druck von Opposition, Länder und Kommunen wird das komplizierte Antragsverfahren für bedürftige Familien … Weiterlesen
Über 1,8 Billionen Euro Schulden hat Deutschland. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihren Steuersenkungsplänen fest – angeblich, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Die dürften aber kaum oder gar nicht profitieren. Unseriös, ein Verstoß gegen die Verfassung und Wahlkampf … Weiterlesen
Der Staat ist hochverschuldet, das ganze Bildungssystem, Städte und Gemeinden stark unterfinanziert. Deshalb lehnt SPD-Chef Sigmar Gabriel die von der Koalition geplanten Steuersenkungen entschieden ab. Vielmehr müsse man überlegen, wie man Geringverdiener mit einer Senkung der Sozialabgaben entlaste, sagt Gabriel … Weiterlesen
Anstoß zur Fußball-WM der Frauen in Berlin. spd.de hat Ilse Ridder-Melchers, Vizepräsidentin des Deutschen Olympischen Sportbundes, gefragt, warum Sportlerinnen noch immer mit ihrer Weiblichkeit (aktuell mit einem Playboy-Shooting) um Anerkennung werben, wie Spitzensport und Familienwunsch zusammen gehen und ob Sportverbände … Weiterlesen
