Die SPD setzt ihre Arbeit an einem detaillierten energiepolitischen Konzept für die kommenden Jahrzehnte fort. Auf einer großen Fachkonferenz diskutierten Spitzenpolitiker und Experten den jüngst vorgelegten Entwurf für eine Energiewende. Mit der Verknüpfung drei grundlegender Prinzipien grenzt sich die SPD … Weiterlesen
Mit der Insolvenz der City BKK müssen sich rund 170.000 Versicherte eine neue Kasse suchen – und werden regelmäßig abgewiesen. Weitere Pleiten drohen, so die Warnung aus der SPD. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert darum die Rückkehr zur paritätischen Gesundheitsversorgung – … Weiterlesen
Eine deutliche Verkleinerung der Streitkräfte und eine Straffung der Strukturen – das sind die Vorstellungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Zukunft der Bundeswehr. Die SPD begrüßt die Reformpläne grundsätzlich. Das vorgestellte Freiwilligenmodell sei jedoch mutlos und nicht akzeptabel, kritisieren … Weiterlesen
FDP-Generalsekretär Christian Lindner stellt das Elterngeld infrage und stößt damit innerhalb seiner Partei, der Koalition wie auch der Opposition auf Kritik. SPD-Parteivize Manuela Schwesig fordert, unabhängig vom Elterngeld den Ausbau der Infrastruktur für Kinder aller Altersgruppen voranzutreiben. Ein Konzept dafür … Weiterlesen
Immer mehr Arbeitnehmer müssen ihren Lohn mit einem Hartz-IV-Zuschuss aufstocken. Ein Vollzeitjob garantiert nicht automatisch das Nötigste zum Leben. 2010 haben knapp 1,4 Millionen Menschen ergänzende Zahlungen aus der Staatskasse erhalten – 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Eine alarmierende … Weiterlesen
Immer mehr Arbeitnehmer müssen ihren Lohn mit einem Hartz-IV-Zuschuss aufstocken. Ein Vollzeitjob garantiert nicht automatisch das Nötigste zum Leben. 2010 haben knapp 1,4 Millionen Menschen ergänzende Zahlungen aus der Staatskasse erhalten – 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Eine alarmierende … Weiterlesen
In Berlin steigt die Zahl der neu angesiedelten Unternehmen deutlich. Auch über das Wirtschaftswachstum der Stadt staunen die übrigen Bundesländer. „Bei allen Erfolgen besteht dennoch weiterhin Aufholbedarf“, betont Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister Berlins. Im bevorstehenden Wahlkampf setzt die Landes-SPD auf … Weiterlesen
Als in Nordafrika Hunderttausende gegen ihre autoritären Regime auf die Straße gingen, waren sie mittendrin. Am Dienstag diskutierten Aktivisten aus Tunesien, Ägypten und dem Jemen in Berlin mit SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie es nach der „Despotendämmerung“ weitergehen muss.
Sechs Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ministerpräsident Kurt Beck sprach von Verhandlungen auf „gleicher Augenhöhe“ und von einem „fairen Vertrag“. Ziel sei ein „ökologisches, soziales und wirtschaftlich florierendes Rheinland-Pfalz“.
