US-Spezialkräfte haben Osama bin Laden, Chef des Terrornetzwerks al-Qaida, aufgespürt und getötet. SPD-Europapolitiker Martin Schulz warnt vor Anschlägen der bin Laden-Anhänger, denn der Terrorismus sei damit nicht zerschlagen. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte aus diesem Grund erneut einen Gesetzesentwurf für die … Weiterlesen
Nichts hat den Wert der Arbeit so in Frage gestellt wie die Verheißung auf “anstrengungslosen Wohlstand” durch das Jonglieren mit Finanzprodukten. Die Krise hat die Ideologie als Irrweg entlarvt, schreiben Sigmar Gabriel und Michael Sommer in einem Gastbeitrag für die … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr rufen SPD und Gewerkschaften am Tag der Arbeit zu Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland auf. Der Protest steht unter besonderem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Im Zentrum stehen auch wieder arbeitsmarktpolitische Themen – vor … Weiterlesen
Vier Wochen nach dem historischen Wahlsieg über Schwarz-Gelb haben Grüne und SPD in Baden-Württemberg ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Schwerpunkte liegen bei einer fortschrittlichen Bildungspolitik, soliden Finanzen und einer modernen Industrie- und Energiepolitik.
Die syrische Regierung geht trotz Sanktionsdrohungen aus dem Ausland mit unverminderter Gewalt gegen die Protestbewegung vor. Deutschland und die USA rieten ihren Staatsbürgern, das Land zu verlassen. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, fordert, die Entwicklung … Weiterlesen
Die wiederbelebte Anti-AKW-Bewegung sorgt bei den Ostermärschen in Deutschland für neuen Schwung. Viele tausende Menschen gehen gegen Atomkraft und für den Frieden auf die Straße. Bundesweit sind über die Ostertage mehr als 70 Aktionen geplant. spd.de zeigt Impressionen der Ostermärsche … Weiterlesen
Ab dem 1. Mai gilt die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit. Arbeitnehmer und Unternehmen aus den osteuropäischen EU-Beitrittsstaaten können dann auch in Deutschland ihre Leistungen anbieten. Experten warnen vor Lohndumping – vor allem, weil ein gesetzlicher Mindestlohn fehlt. Dabei steigt ohnehin schon die … Weiterlesen
Der inhaftierte regimekritische Künstler Ai Weiwei soll Gastprofessor an der Universität der Künste (UdK) in Berlin werden. Die öffentliche Einstein Stiftung habe eine Förderung auf Antrag der Hochschule zugesagt, teilte die Berliner Bildungsverwaltung mit. Indes fordert die Autorenvereinigung PEN von … Weiterlesen
Das Bildungspaket für rund 2,5 Millionen bedürftige Kinder wird bislang nur zögerlich in Anspruch genommen. Die Leistungen gibt es nur auf Antrag. Spd.de gibt einen Überblick, wie und wo Berechtigte Zuschüsse für Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe … Weiterlesen
