Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat in einem alten Bohrloch des maroden Atommülllagers Asse in Niedersachsen eine deutlich erhöhte Konzentration radioaktiven Cäsiums gemessen – das 24-fache der erlaubten Freigrenze. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fürchtet um die Sicherheit von … Weiterlesen
Die Einführung von Mindestlöhnen war heute (Donnerstag) Thema einer Debatte im Bundestag. Die Opposition attackierte scharf die Politik der Bundesregierung. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel machte Schwarz-Gelb den Vorwurf, mit ihrer Verweigerungshaltung qualifizierte Arbeitsplätze zu vernichten.
Thüringens Wirtschaftsminister Mathias Machnig (SPD) schiebt der sprunghaften Ausweitung der Leih- und Zeitarbeit einen Riegel vor. Künftig erhalten nur noch solche Unternehmen öffentliche Wirtschaftsförderungen, in denen die Zahl der Leiharbeiter begrenzt bleibt. Die IG Metall unterstützt das Modell und fordert … Weiterlesen
„Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens“, ist SPD-Chef Sigmar Gabriel überzeugt. Dafür hat die SPD einen Katalog mit Grundlagen und Bedingungen für ihre Zusammenarbeit entwickelt. Ziel ist es, dauerhaft aus der Atomenergie auszusteigen und schneller auf erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und … Weiterlesen
Nach Griechenland und Irland sucht nun auch Portugal Schutz unter dem europäischen Rettungsschirm. Notgedrungen. Die Schuldenspirale lässt Lissabon keine Wahl. Die Portugiesen „brauchen die europäische Solidarität“, betont SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Doch der Weg von Bundeskanzlerin Angela Merkel sei der Falsche, … Weiterlesen
Ärztemangel stellt in ländlichen Regionen längst ein Problem dar. Ein Sondertreffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern gestern (Mittwoch) brachte einen zäh errungenen Kompromiss für ein neues Ärztegesetz auf den Weg. Der räumt den Ländern Rechte bei der Ärzteplanung ein. … Weiterlesen
Philipp Rösler soll Guido Westerwelle nachfolgen – Parteivorsitz und Vizekanzlerschaft. Das Wirtschaftsministerium hat er aber nicht bekommen. Da hat sich Rainer Brüderle festgesessen. Und Westerwelle bleibt Außenminister. An einen echten Neuanfang bei den Liberalen glauben darum nur wenige.
Viele Privatversicherte sind mit ihrer Kasse unzufrieden. Einer aktuellen Umfrage nach bezweifelt jeder Dritte, ob die Privatversicherung die richtige Wahl war. Vor allem stark steigende Prämien und mangelnde Leistungen werden kritisiert. Auch das Prinzip der Kostenerstattung ist nicht beliebt.
Die Jusos haben vom 1. bis zum 3. April zum Kongress “Links 2011” nach Berlin eingeladen. Vom Demokratischen Sozialismus über die Situation von Auszubildenden und jungen Beschäftigten bis hin zu Fragen der Netzpolitik – die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses … Weiterlesen
