Die Menschen in unserer Gesellschaft wollen bei politischen Entscheidungen stärker einbezogen werden. So sind die Proteste gegen Stuttgart21 oder die Anti-Atom-Demos Ausdruck einer aufgeklärten Informationsgesellschaft. Ziel der SPD ist es, mehr direkte Demokratie in Form unmittelbarer Bürgerbeteiligung einzuführen. Das Internet … Weiterlesen
Bleibt das Bildungspaket ein Flop oder wird es noch ein Erfolg? Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bildungspakets einräumen. Auf Druck von Opposition, Länder und Kommunen wird das komplizierte Antragsverfahren für bedürftige Familien … Weiterlesen
Über 1,8 Billionen Euro Schulden hat Deutschland. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihren Steuersenkungsplänen fest – angeblich, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Die dürften aber kaum oder gar nicht profitieren. Unseriös, ein Verstoß gegen die Verfassung und Wahlkampf … Weiterlesen
Der Staat ist hochverschuldet, das ganze Bildungssystem, Städte und Gemeinden stark unterfinanziert. Deshalb lehnt SPD-Chef Sigmar Gabriel die von der Koalition geplanten Steuersenkungen entschieden ab. Vielmehr müsse man überlegen, wie man Geringverdiener mit einer Senkung der Sozialabgaben entlaste, sagt Gabriel … Weiterlesen
Anstoß zur Fußball-WM der Frauen in Berlin. spd.de hat Ilse Ridder-Melchers, Vizepräsidentin des Deutschen Olympischen Sportbundes, gefragt, warum Sportlerinnen noch immer mit ihrer Weiblichkeit (aktuell mit einem Playboy-Shooting) um Anerkennung werben, wie Spitzensport und Familienwunsch zusammen gehen und ob Sportverbände … Weiterlesen
Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.
Trotz Eurokrise und neuer Schulden will die Koalition nun offenbar noch vor der Sommerpause eine Steuersenkung beschließen. Geplant ist, insbesondere den Mittelstand und die Mittelschicht zu entlasten. Für die Steuerpläne benötigt Schwarz-Gelb die Zustimmung des Bundesrats. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erteilt … Weiterlesen
Die SPD ist in Bewegung: Auf dem Parteitag Ende des Jahres wollen wir uns ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ geben. Nicht nur die eine oder andere Satzungsänderung. Sondern ein Programm, das dauerhafte Veränderungsfähigkeit ermöglicht. So haben wir es uns im Herbst 2009 … Weiterlesen
Dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl sind sich die Bremer SPD und Grüne über die Fortsetzung ihrer Koalition einig geworden. Das Paket ist geschnürt – der Koalitionsvertrag wurde am Donnerstag vorgestellt. Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode sollen eine starke Wirtschaft, sozialer Zusammenhalt … Weiterlesen
